Hilft Ramstein den USA töten?

Ramstein und die Verbindung zu den USA: Ein riesiges Thema. Was auch der Grund dafür ist, dass ich in diesem Artikel nicht auf jedes kleine Detail und auch nicht auf alle Aktionen, die in Rammstein ablaufen, wie zum Beispiel die Sache mit den Entführungen und den Waffenlieferungen, die in vielen Artikeln kurz angesprochen werden, eingehen werde. Stattdessen werde ich mich hier hauptsächlich auf die Aktionen konzentrieren, für die Ramstein am meisten bekannt ist und zwar die Drohnenangriffe. Denn sie sind es letztendlich, die uns am ehesten helfen werden die Leitfrage dieses Artikels zu beantworten: „Hilft Ramstein den USA töten?“.

Natürlich habe ich mich dennoch über alles was in Ramstein abläuft gründlich informiert und werde bei meiner Schlussfolgerung auch all diese Aspekte im Hinterkopf haben. Dennoch ist der Umfang der Vorgänge in Ramstein für einen Artikel einfach zu groß, weswegen ich mich in meinen Ausführungen ausschließlich auf die Drohnen konzentrieren werde.

Alle meine Quellen findet ihr natürlich wieder wie immer unter diesem Artikel aufgelistet.

Was ist Ramstein eigentlich?

Ramstein ist eine US-Militärbasis in Rheinlandpfalz in der Nähe von Kaiserslautern. Als Militärbasis genießt Ramstein eine ähnliche Immunität wie z.B. eine Botschaft. Dennoch ist sie als solche auf deutschem Boden dazu verpflichtet sich an das deutsche Recht zu halten.

Diese amerikanische Basis ist hauptsächlich dafür bekannt als Relaisstation für von den USA aus gesteuerte Drohneneinsätze zu dienen. Wofür die Station sonst noch genutzt wird und was genau dort gemacht wird, ist nicht mit Sicherheit bekannt.

Wie funktioniert Ramstein als Relaisstation?

Der zugrundeliegende Ablauf eines Drohnenangriffes über Ramstein als Relaisstation sieht wohl wie folgt aus: Das in Stuttgart stationierte United States Africa Command, kurz AFRICOM, wählt die Ziele aus und schickt die gewonnen Daten an die Drohnenpiloten in den USA, welche dann die Drohnenangriffe mithilfe von Ramstein als Relaisstation steuern.

Ramstein dient hierbei als eine Art Signalleiter. Da die Piloten oft in der Wüste von Nevada sitzen, können die Signale aufgrund der Erdkrümmung nicht direkt in die Einsatzgebiete im Mittleren Osten oder Afrika gelenkt werden. Daher werden die Signale stattdessen über ein Glasfaserkabel zur Air Base Ramstein geleitet und von dort aus dann über die sogenannte Satelliten-Relais-Station in die Einsatzgebiete übertragen.

Laut der Aussage von Brandon Bryant, einem ehemaligen US-Drohnenpiloten, wäre daher der gesamte Drohnenkrieg des US-Militärs ohne Deutschland gar nicht möglich.

Was machen die USA über Ramstein?

Was in der Station genau geschieht und was alles über Ramstein ausgeführt und koordiniert wird, ist, wie bereits gesagt, nicht mit Sicherheit bekannt. Allerdings kann man mit Sicherheit sagen, dass Ramstein den USA hilft Drohnenangriffe auf ausgewählte Ziele durchzuführen. Solange es sich hierbei um militärische Ziele handelt, welche von der USA über Ramstein eliminiert werden, sind diese Aktionen durchaus rechtmäßig. Ob jedoch bei allen über Ramstein ausgeführten Drohnenangriffen auch das Völkerrecht beachtet wird, muss noch geprüft werden.

Das hat auch das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Diesem reichen die Versicherungen der USA diesbezüglich nun nicht mehr aus, weswegen dort die Entscheidung fiel, dass die Bundesregierung verpflichtet ist, nun genaustens zu überprüfen, ob das Völkerrecht gewahrt wird.

Eines steht jedoch fest: Ramstein ist eine offenbar unersetzbare Variable in vielen militärischen Tötungen der USA und möglicherweise auch in einigen Tötungen, welche das Völkerrecht verletzen.

Was unternimmt unsere Bundesregierung?

Die Antwort auf diese Frage lautet: Bisher gar nichts!

Nach dem Gerichtsbeschluss im Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Bundesregierung Revision beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt, über welche bisher noch nicht entschieden ist. Des Weiteren wies die Bundesregierung den Antrag der Linken bezüglich der Schließung von Ramstein für die USA ab und überwies den Antrag „Keine Nutzung der Ramstein Air Base für völkerrechtswidrige Tötungen“ an den Auswärtigen Ausschuss.

Davor hüllte sich die Regierung jahrelang in Schweigen, Unwissen oder verteidigte sich mit leeren Floskeln aus Versicherungen der USA. Woraus sich zwei Schlüsse ziehen lassen: Entweder unsere Regierung wusste wirklich nichts und hat den Beteuerungen der USA wirklich blind Glauben geschenkt oder sie wusste davon und unternimmt aus uns unbekannten Gründen einfach nichts. Bei letzterem kommen verschiedene Motive in Frage: Sie hat Angst vor den USA und ihrer Macht. Die Regierung schätzt den extremen externen Geldzufluss in der Pfalz zu sehr, der durch die dort angesiedelten Soldaten und ihre Familien gewährleistet wird. Oder sie glaubt nicht, dass sie etwas gegen die Aktionen der USA ausrichten kann.

Um welchen der 3 Gründe es sich handelt oder ob es vielleicht noch einen anderen Grund gibt, lässt sich nicht sagen. Und auch bei diesen drei möglichen Gründen handelt es sich lediglich um Schlussfolgerungen meinerseits, die sich aus den bekannten Fakten ergeben.